EU - Religionsfreiheit

Ein Wert Europas

EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit nicht wiederbesetzt. Religionsvertreter üben Kritik.

In einigen Ländern habe religiöse Unterdrückung inzwischen „das Ausmaß von Völkermord an gefährdeten religiösen Minderheiten und Gruppen erreicht“, sagte der Vorsitzende der EU-Bischofskommission COMECE, Kardinal Jean-Claude Hollerich. Die EU müsse sich daher weiterhin für Religionsfreiheit einsetzen, auch mit einem eigenen Beauftragten.
Mitte Juni war bekannt geworden, dass die Position nicht mehr besetzt wird. Seit Mai 2016 war der Slowake Jan Figel (60) EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit. Der Vorsitzende der Europäischen Rabbinerkonferenz, der Moskauer Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, sprach von einem falschen Signal. Es stelle sich die Frage, ob Europa „ein Problem mit Religion“ habe – insbesondere dann, „wenn hierzulande religiöse Riten und Traditionen nicht nur hinterfragt, sondern gleich mit Verboten belegt werden“. Dabei sei Religionsfreiheit „ein europäischer Wert“.
Der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte im Mai 2016 das Amt eines EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit geschaffen. Das diesbezügliche Mandat des slowakischen Politikers und Ex-EU-Kommissars Figel war mehrfach verlängert, mit Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen aber nicht verlängert worden.