Israel

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Har Choma ist eine israelische Siedlung im Westjordanland, das Israel 1967 besetzte. Die UNO stuft solche Siedlungen als völkerrechtswidrig ein und sieht diese als großes Hindernis im Nahost-Friedensprozess an.
Ein Gesetz, das Siedlungen nachträglich legalisieren hätte sollen, wurde nun vom Obersten Gerichtshof Israels gekippt.

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Hoffnung auf Frieden

Israel. Ein weltweit kritisiertes Siedlungsgesetz wurde von Israels Oberstem Gerichtshof gekippt. Das sogenannte „Formalisierungsgesetz“, das Israel die nachträgliche Legalisierung von Siedlungen in den besetzten Gebieten ermöglichen sollte, sei verfassungswidrig, urteilte das Gericht laut israelischen Medienberichten mit acht Stimmen bei einer Gegenstimme. Likud-Partei gegen Gerichtsurteil Das Gesetz „sucht illegale Akte nachträglich zu legalisieren, die von einer bestimmten Bevölkerung in der...

  • 17.06.20
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